Die Debatte über ein Verbot von TikTok in den USA ist zurück

Die Aktien von MetaPlatforms und Snap haben in diesem Jahr nicht nur wegen der Verlangsamung im Werbesektor und der Unsicherheit der Anleger über das Geschäft, die steigenden Kosten und Ausgaben der beiden Unternehmen einen enormen Ausverkauf erlebt. Der Stimmung hat auch die Tatsache geschadet, dass sich die vom chinesischen Mischkonzern ByteDance entwickelte Plattform TikTok als beliebter erwiesen hat und mit ihrer jüngsten Wachstumsrate die führenden "konkurrierenden" mobilen Apps der beiden Unternehmen wie Instagram und Snapchat überholt hat. Dutzende Millionen von Nutzern bevorzugen die chinesische Plattform, was zu einer Welle von Werbekunden und Kapital in TikTok geführt hat. Wird der chinesische Riese seinen Vorsprung vor der US-Konkurrenz weiter ausbauen?

TikToks schwierige Vergangenheit

Die Federal Trade Commission plante bereits während der Amtszeit von Donald Trump, TikTok zu sperren, und auch WeChat war damals im Visier der Regulierungsbehörden. Die Regulierungsbehörden wiesen auf die Verbindung von TikTok zu anderen Apps des chinesischen Unternehmens ByteDance, Douyin, hin sowie auf die Tatsache, dass die auf TikTok geposteten Daten "ein Gerät zum Ausspionieren von US-Bürgern und zur Beschaffung sensibler Daten" sein könnten. Aus den von TikTok vorgelegten Erklärungen ging jedoch hervor, dass sich die Server weder in der Cloud von China Unicom Americas noch in der von Alibaba befinden und nur von ByteDance genutzt werden können. Dennoch sollte das Verbot für das US-Territorium am 20. September 2020 in Kraft treten, wurde aber durch die Vereinbarung von ByteDance mit Oracle gestoppt. Letztlich trat das Verbot auch am 27. September nicht in Kraft, nachdem Richter Carl Nichols die von ByteDance beantragte Entfernung der Apps aus Google Play und dem AppStore blockiert hatte. 

Die Aussicht auf eine Sperrung gefiel den Influencern nicht sonderlich, und sie reichten eine Klage in dieser Angelegenheit ein, die erfolgreich war. Das Argument, dass es sich bei den Videos der Plattform um Informationsmaterial handelt, war hilfreich. Das Gericht, das über den Fall entschied, erkannte ihre Ähnlichkeit mit Kunstwerken an, die unter besondere Gesetze fallen. Letztendlich kam es nicht zur Blockade, und TikTok konnte trotz der Versuche der Regulierungsbehörden, die Plattform zu blockieren, weiter wachsen und Millionen von Nutzern gewinnen.

Die Vereinigten Staaten nehmen Chinas Blicke ernst

Der Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten nimmt zu. Laut der New York Times wurden in einem aktuellen Geheimdienstbericht unter anderem chinesische Drohnen als eine der möglichen Ursachen für die Sichtung unerklärlicher Luftphänomene auf amerikanischem Boden, so genannter UAPs (Unidentified Aerial Phenomena), zwischen 2004 und 2021 genannt. Erst gestern hat die größte Rakete von SpaceX, die Falcon Heavy, als Teil einer geheimen Mission der US Space Force, USSF-144, Satelliten gestartet, die laut rätselhaften Kommentaren des Space Force Command in der Lage sein werden, Bedrohungen durch Objekte im Weltraum zu verfolgen und zu identifizieren. Es scheint wahrscheinlich, dass die zunehmend angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking die "Rivalität" nicht nur in den Weltraum, sondern auch in den Informations- und Technologiebereich verlagert haben.

Will die Federal Communications Commission eine Blockade?

Nach Berichten des Kommissars der Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, sehen die Regulierungsbehörden in den USA derzeit keine andere Möglichkeit, als den Zugang zu TikTok zu blockieren. Ein Interview mit Carr erschien auf Axios. Der Grund für eine solche Entscheidung sind natürlich schwerwiegende Bedenken über die Verarbeitung von Daten der US-Nutzer der App. Es scheint, dass angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Proteste der Influencer nicht ausreichen werden. Bereits im Juni hat Carr einen Brief an Apple und Google geschickt, um die Unternehmen zu veranlassen, TikTok aus den mobilen Apps zu entfernen. Forbes berichtet, dass TikTok plante, die Daten von Plattformteilnehmern in den Vereinigten Staaten zu verfolgen. ByteDance hat jedoch stets behauptet, dass nichts dergleichen geschehe. Die Vereinigten Staaten sind besorgt, dass die App Videos und versteckte Inhalte veröffentlicht, die Peking gefallen und die Realität in einem "chinesischen Spiegel" zeigen. Nach Berichten von BuzzFeed soll ByteDance unter anderem Mitarbeiter angewiesen haben, in der TopBuzz-App regierungsfreundliche Inhalte zu verbreiten, was der Konzern bestreitet. 

Das chinesische Konglomerat verhandelt über eine einstweilige Verfügung, nach der es seine Geschäfte in ein in den USA eingetragenes Unternehmen verlagern sollte, um in den USA zu missionieren. Die New York Times wies jedoch darauf hin, dass Beamte des Justizministeriums Bedenken haben, ob das Unternehmen - selbst wenn es in die USA umzieht - tatsächlich ausreichend unabhängig von China sein wird. ByteDance ist es bereits gelungen, auf die Kommentare von Brendan Carr einzugehen und darauf hinzuweisen, dass die Federal Communications Commission nicht an diesen Verhandlungen beteiligt ist. Im September dieses Jahres wurde TikTok verdächtigt, in Großbritannien illegal persönliche Daten von Kindern gesammelt zu haben, doch bisher konnte dem Unternehmen nichts nachgewiesen werden. Im Sommer wiederum konnten wir auf Informationen von BuzzFeed stoßen, wonach TikTok-Mitarbeiter aus China Zugang zu nicht-öffentlichen Daten amerikanischer Nutzer der Plattform hatten. 

Flashpoint?

Es scheint, dass die Sperrung von TikTok nun mehr denn je möglich ist. Carr betonte in einem Interview mit Axios, dass "es keine Welt gibt, in der man einen ausreichenden Schutz für Daten bieten kann, bei dem man einigermaßen sicher sein kann, dass er nicht wieder in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas landet." Aber noch reichen Carrs Kommentare nicht aus, um über die tatsächliche Blockade von TikTok zu entscheiden, aber wahrscheinlich können wir weitere Kommentare der Regulierungsbehörden erwarten.

Selbst wenn das Unternehmen tatsächlich ein Opfer der US-Politik ist, die die "nationale Sicherheit über alles andere" stellt, können wir davon ausgehen, dass die Regulierungsbehörden, wenn sie grünes Licht erhalten, den richtigen Hebel finden werden, um Google oder Apple zu zwingen, "zu gehorchen". In ähnlicher Weise wurden vor kurzem Halbleiterhersteller wie AMD, Nvidia oder Intel durch Vorschriften gezwungen, die Ausfuhr moderner Chips nach China, ihrem größten globalen Markt, einzustellen. In ähnlicher Weise könnten die Tech-Giganten nun "überredet" werden, die TikTok-Plattform aus ihren Geschäften zu nehmen.

Ein wahrscheinliches Szenario in diesem Fall wäre ein Anstieg der Nutzerzahlen bei Snap und Instagram und ein Anstieg der durchschnittlichen Verweildauer der Nutzer bei beiden Apps. Dies könnte sich positiv auf die Qualitäten von Meta Platforms und Snap auswirken, die nach der "Liquidation" ihres Hauptkonkurrenten wieder die primäre "Basis" für Werbetreibende darstellen würden. Andererseits ist zu bedenken, dass die Vereinigten Staaten eine Reaktion Chinas befürchten könnten, auf dessen Territorium sich Produktionsstätten von Unternehmen wie Apple und Tesla befinden. Interessanterweise haben große Technologieunternehmen, darunter Apple, bereits mit einer geplanten Verlagerung der Produktion aus China begonnen. Einem Bericht von JP Morgan zufolge beabsichtigt Apple, bis 2025 ein Viertel seiner iPhones in Indien zu produzieren. Die Blockade von TikTok könnte sich als Wendepunkt im "Handelskrieg" zwischen den USA und China erweisen. Das Unternehmen ByteDance ist nach wie vor zuversichtlich, dass es seinen Betrieb fortsetzen kann und die Regulierungsbehörden davon überzeugen wird, dass TikTok keine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt.

Snap (SNAP.US) im M15-Chart. Die Aktien reagierten euphorisch auf Berichte über eine mögliche, erneut diskutierte Blockade von TikTok. Quelle: xStation 5