Eine weitere politische Krise in Italien?

++ Partei „Italia Viva” verlässt italienische Regierungskoalition ++ Schnellwahlen schlimmstmögliches Szenario, aber sehr unwahrscheinlich ++ Gedämpfte Marktreaktion ++

Die letzten zwei Jahre waren in der italienischen Politik sehr intensiv. Die Parlamentswahlen im März 2018 zeigten eine starke Unterstützung für die populistischen Parteien: Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. Da beide jedoch fast die gleiche Unterstützung erhielten, war keine der beiden bereit, der anderen die Regierung zu überlassen. Nach zweimonatigen Verhandlungen wurde jedoch der parteilose Giuseppe Conte als Ministerpräsident vorgeschlagen und die beiden oben genannten Parteien haben eine Koalition gebildet.

Nichtsdestotrotz begann Matteo Salvini, der Anführer der Lega, zu einer zentralen Figur in der italienischen Politik zu werden und die Koalition brach schließlich zusammen. Als die Unterstützung der Lega wuchs, riskierte die Ausrufung von vorgezogenen Neuwahlen, die Rolle der Fünf-Sterne-Bewegung auf der innenpolitischen Bühne zu schmälern und die populistische Partei schmiedete ein Bündnis mit der zentristischen Demokratischen Partei. Jetzt sieht es jedoch so aus, als ob auch diese Koalition auseinanderfallen könnte.

Die Italia Viva, angeführt vom ehemaligen Premierminister Matteo Renzi, hat Anfang der Woche beschlossen, die Koalition zu verlassen. Obwohl Italia Viva eine kleine Partei ist, ist die Regierungskoalition auf sie angewiesen, um eine Mehrheit zu halten. Dennoch schließt Renzi eine Fortsetzung der Arbeit mit den derzeitigen Koalitionsmitgliedern nicht aus, und es wird erwartet, dass Gespräche darüber geführt werden, wie es weitergehen soll. Was ist dann der Zweck des Schrittes? Renzi ist mit Premierminister Conte zerstritten, seit sie begonnen haben, zusammenzuarbeiten, und das Verlassen der Koalition könnte nur ein Versuch sein, Umbesetzungen in der Regierung vorzunehmen, einschließlich Conte loszuwerden.

Es sieht so aus, als ob das, was wir beobachten, nur reine Politik ist, bei der Renzi versucht, seinen Einfluss auf die italienische politische Szene zu vergrößern. Die wahrscheinlichste Option ist, dass die Koalitionsmitglieder einen Weg finden werden, weiterzumachen, wahrscheinlich mit einer neuen Regierung unter der Führung von Conte. Das schlimmstmögliche Szenario wäre die Ausrufung von Neuwahlen, da dies die Unsicherheit stark erhöhen würde. Es sieht jedoch nicht wie eine wahrscheinliche Option aus, da die derzeitigen Regierungsparteien, einschließlich Renzis Italia Viva, die Kontrolle auf Kosten von Salvinis Lega verlieren könnten.

Die Reaktion der Märkte auf diese Ereignisse war bisher gedämpft, wobei sich der Rendite-Spread zwischen den italienischen und deutschen Anleihen leicht ausweitete. Dies deutet darauf hin, dass die Märkte davon ausgehen, dass sich die derzeitige Regierungskoalition durchsetzen wird und die politische und wirtschaftliche Agenda Italiens mehr oder weniger unverändert bleibt. Sollte es jedoch zu Neuwahlen kommen, könnte es in Europa zu einer gewissen Risk-off-Stimmung kommen. Jüngsten Umfragen zufolge haben Lega und Forza Italia zusammen eine Unterstützung von über 40%. Sollten sie gewinnen, würde eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder Europas von Euroskeptikern geführt werden und könnte auf Kollisionskurs mit der Europäischen Union gehen.

Bislang war die Marktreaktion auf die jüngsten Entwicklungen in Italien begrenzt. EURUSD hat sich in dieser Woche zurückgezogen, aber die Bewegung kann hauptsächlich auf die breite USD-Stärke zurückgeführt werden. Ein anhaltender Bruch unter die Unterstützungszone bei 1,2140 könnte besorgniserregend sein, aber solange wir keinen Bruch unter die untere Grenze der Overbalance-Struktur bei 1,2070 sehen, bleibt der Aufwärtstrend intakt. Quelle: xStation 5